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Erdogan erwartet viel Gutes von «Berliner Prozess» zu Libyen

13 January 2020

Istanbul/Rom - Nach Inkrafttreten einer Waffenruhe in Libyen betonen die Türkei und Italien die Wichtigkeit des «Berliner Prozesses» für eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland.

In einer Pressekonferenz mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Montag, sowohl er selbst als auch Conte und Kremlchef Wladimir Putin wollten an der geplanten Konferenz teilnehmen. Er glaube daran, dass es «mit dieser starken Teilnahme» ein «starkes Resultat» geben werde.

Erdogan zufolge soll das Treffen in Berlin am Wochenende stattfinden. Türkische Medien hatten zuvor den Sonntag als Termin genannt. Die Bundesregierung ließ am Montag den genauen Zeitpunkt für das von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplante Spitzentreffen zur Libyen-Krise aber vorerst offen. Conte sagte, er und Erdogan stimmten überein, dass der «Berliner Prozess» beschleunigt werden müsse.

Erdogan betonte außerdem, er hoffe, dass das offizielle Dokument zu der in der Nacht zum Sonntag in Kraft getretenen Waffenruhe bald unterzeichnet werde. Er höre, dass die Gespräche in Moskau vielversprechend verliefen.

Dort trafen sich am Montag Vertreter der beiden libyschen Konfliktparteien sowie russische und türkische Diplomaten. «Im Augenblick bemühen wir uns darum, dass die Waffenruhe auf eine vertragliche Basis gesetzt wird», sagte Erdogan. Die Bemühungen in Moskau seien die Grundlage für den «Berliner Prozess».

Erdogan und Conte hatten sich in Ankara zuvor zu einem rund eineinhalbstündigen Gespräch getroffen.

Die Bundesregierung bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen, wo seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg herrscht. Der einflussreiche General Chalifa Haftar kämpft mit der Regierung des international anerkannten Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch um die Macht.

Die Türkei unterstützt Al-Sarradsch, während unter anderem Russland und Ägypten aufseiten Haftars stehen. Rom hat als frühere Kolonialmacht und durch die geografische Nähe als Mittelmeeranrainer enge Verbindungen nach Libyen.

(Quelle: dpa)